Ein GRÜNER Ex-Bürgermeister hat mich wegen Volksverhetzung angezeigt. Seine Begründung: Fordert man mehr als die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer, sei das »rassistisch«.
Dabei bezieht er sich auf meinen Ruf nach »millionenfacher Remigration«. Was ist also dran an dem Vorwurf?
In Deutschland halten sich 239.200 ausreisepflichtige Ausländer auf. Die müssten das Land eigentlich sofort verlassen. Hinzu kommen 15.518 Ausländer, die in Deutschland im Gefängnis sitzen.
Allein zwischen 2020 und 2022 wurden 2.086.202 Ausländer einer Straftat verdächtigt und 2,6 MillionenAusländer leben in Deutschland von Sozialleistungen nach SGB II.
Hierfür hat das Remigrationskonzept die Lösung: Ausweisung illegaler und straffälliger Ausländer. Dazu gehört aber auch das Schaffen von Anreizen zur freiwilligen (!) Rückkehr in die Heimat für alle, die in Deutschland keine Perspektive haben – human und ohne Zwang.
Deutschland muss Rückkehrabkommen mit den entsprechenden Herkunftsländern anstreben und Maßnahmen für die freiwillige Rückkehr und Reintegration ausbauen. Dabei kann auf bereits bestehende Konzepte des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zurückgegriffen werden. Diese gilt es den Umständen anzupassen und zu erweitern.
Wichtig sind in dem Zusammenhang sowohl nationale als auch internationale Anstrengungen zur Umkehrung von Migrationsbewegungen hunderttausender Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten VOR einer weiteren Ansiedlung in Deutschland. Ansätze bieten hierfür die Hilfe zur Selbsthilfe sowie eine klare Kommunikation über die Aufenthaltschancen in Deutschland in Anlehnung an die »No-Way«-Kampagne der australischen Regierung.
Auch im Bezug auf die mitunter notwendigen zwanghaften Ausweisungen besteht Handlungsbedarf. So braucht es auch und vor allem zum Schutz des eigenen Volkes Gesetze zur schnelleren Ausweisung krimineller Ausländer und eine Debatte über den Umgang mit Integrationsverweigerern, die aktuell über eine Aufenthaltsgenehmigung verfügen.
Allem voran steht die Erkenntnis, dass nur der Schutz unserer Grenzen in Verbindung mit der Umkehrung der Migrationsströme in der Lage ist, Deutschland in eine bessere Zukunft zu steuern. Die von den Altparteien angestrebte Migrationspolitik ist nicht alternativlos. Remigration ist die Lösung. Länder wie Polen, Isreal, Ungarn, Japan, Australien und Dänemark machen es vor.
Für die Bundesregierung und im deutschen Beamtenapparat ist »Remigration« ein seit langem gebräuchlicher Begriff. Wenn das nach außen anders dargestellt und versucht wird, Remigration mit Deportation gleichzusetzen, dann nur, weil man der weiteren Massenmigration nach Deutschland politisch den Weg bereiten möchte.
Doch das muss nicht so weitergehen. Es gibt einen Ausweg:
Remigration ist moralisch geboten, logistisch möglich, juristisch gerechtfertigt und rechtsstaatlich durchführbar.
