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Ampel-Koalition: Mehrheit der Abschiebungen scheitern
Matthias Helferich, Mitglied des Bundestags
6.05.2022

Blumig versprechen SPD, FDP und Grüne im Koalitionsvertrag eine »Rückführungsoffensive«. Diese ist bei inzwischen über 300.000 vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Deutschland auch mehr als nötig.

Aber die Realität sieht ganz anders aus – das ergab jetzt eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag: 16.407 Abschiebungen sind im vergangenen Jahr gescheitert, lediglich 11.982 geglückt. Das entspricht einer Quote von fast 75% fehlgeschlagenen Abschiebungen.

Die Ausreisepflichtigen halten sich somit nicht nur weiterhin rechtswidrig auf Kosten der Steuerzahler in Deutschland auf, hinzu kommt die Kostenbelastung der gescheiterten Abschiebungen. 

Dies zeigt mal wieder: Eine wirkliche »Rückführungsoffensive« kann es nur mit der AfD geben, denn gescheitert sind beim Versuch bereits CDU, SPD, FDP und Grüne.

Deswegen kann es am 15. Mai für eine sichere Heimat nur heißen: Beide Stimmen AfD!