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Wer Volk sagt, ist „Extremist“ – Die Affäre um Prof. Wagener
Matthias Helferich, Mitglied des Bundestags
5.11.2021
Prof. Dr. Martin Wagener ist Hochschullehrer für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Internationale Politik und Sicherheitspolitik an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung.
 
Jüngst ist seine Streitschrift „Kulturkampf um das Volk. Der Verfassungsschutz und die nationale Identität der Deutschen“ erschienen, in der sich der Politologe mit dem Großprojekt der Etablierten und ihrer politischen und vorpolitischen Machtstrukturen, das historisch gewachsene Deutschland in eine multikulturelle Gesellschaft zu transformieren, befasst. Wagener stellt hier unter anderem fest, dass eine Mehrheit der Deutschen ohne Migrationshintergrund dieses Projekt ablehnt und die eigene nationale Identität nicht für beliebig konstruierbar erachtet.
 
Besonders brisant in der bundesrepublikanischen Gegenwart: Wagener beschreibt auch, mit welchen Mitteln jener Kulturkampf um die identitäre Substanz Deutschlands geführt wird. Demnach erklären die Etablierten in ihrem undifferenzierten „Kampf gegen Rechts“ Abweichler zu Verfassungsfeinden, wofür auch der Inlandsnachrichtendienst, der so genannte „Verfassungsschutz“, in Stellung gebracht wird.
 
Die Folgen? Ein Wissenschaftler, der sich im Rahmen der grundgesetzlich geschützten Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre kritisch mit Staat und Staatshandeln befasst, und der eine unrechtmäßige Instrumentalisierung des „VS“ darlegt, wird von ebenjener kritisierten Behörde postwendend unter Extremismusverdacht gestellt. Das wiederum zog nun ein Hausverbot an seiner Hochschule und ein (digitales) Kontaktverbot zu seinen Studenten nach sich.
 
Für das Büro Helferich gilt der Extremismusverdacht durch den „VS“ inzwischen in vielen Fällen als Gütesiegel für Leidenschaft für die Sache, grundsätzliche Opposition, eine kluge und klare Sicht auf die Verhältnisse und echten Mut.
 
Wir werden dementsprechend mehrere Exemplare erwerben und hier zu einem späteren Zeitpunkt ausführlicher besprechen.