Bundesverfassungsrichter befangen?

Bundesverfassungsrichter befangen?

Das besondere Näheverhältnis zwischen Richterschaft und Verfahrensbeteiligten, welches in einem gemeinsamen Abendessen seinen Ausdruck fand, hätte bei jedem Amtsrichter die Besorgnis der Befangenheit begründet. Für die Verfassungsrichter gilt dies nicht.   In unserem...
Migrantenströme in die EU reißen nicht ab

Migrantenströme in die EU reißen nicht ab

Deutschland muss die Souveränität über sein Grenzregime zurückerlangen- die EU hat versagt. Bereits jetzt sind über die Route Weißrussland-Polen rund 4500 Migranten nach Deutschland eingereist. Wenn wir nicht endlich beginnen, unsere Außengrenze selbst zu schützen,...
Linksliberale Politik schröpft den »kleinen Mann«!

Linksliberale Politik schröpft den »kleinen Mann«!

Egal, ob Friseurbesuch (plus 3,3 %) oder Restaurantbesuch (plus 3,7 %)- im Vergleich zum Vorjahr wird der Konsum in Deutschland immer teurer. Die Preise für Nahrungsmittel stiegen sogar um 4,9 % zum Vorjahresmonat. Im Vergleich zum Vorjahr verteuerten sich...
Asoziale Energiepolitik der SPD:

Asoziale Energiepolitik der SPD:

Diese Energiepolitik ist asozial. Während immer mehr Bürger ihre Stromrechnung nicht bezahlen können, verhöhnt Katarina Barley (SPD) die kleinen Leute:   „Die Kilowattstunde, die am billigsten ist, ist die, die man nicht verbraucht.“   Die EU-Parlamentsvizepräsidentin...