Innenministerin Faeser (SPD) scheitert europaweit!

Innenministerin Faeser (SPD) scheitert europaweit!

Nicht nur mit den Corona-Einschränkungen oder der Ablehnung von Kernenergie steht Deutschland zusehends alleine innerhalb der EU. Auch migrationspolitisch lehnen die anderen Länder die Haltung der Bundesregierung ab.   So wollte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mit...
Regierungshandeln erneut verfassungswidrig!

Regierungshandeln erneut verfassungswidrig!

Für Unverständnis sorgte vor Kurzem die Meldung, dass das Robert-Koch-Institut bestimmt habe, dass Genesene zukünftig lediglich drei Monate als solche gelten. Viele fragten sich, wie das sein kann, denn immerhin ist das RKI kein Teil der Gesetzgebung.   Möglich machte...
Steinmeier ist nicht unser Bundespräsident!

Steinmeier ist nicht unser Bundespräsident!

Frank-Walter Steinmeier soll eine erneute Amtszeit als Bundespräsident bestreiten. Nach den Ampel-Parteien haben sich nun auch die Spitzen von CDU und CSU für eine Wiederwahl ausgesprochen. Steinmeier sei angeblich eine „glaubwürdige Stimme“, die...
Das NetzDG lähmt unsere Polizei

Das NetzDG lähmt unsere Polizei

Aufgrund der Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes rechnet das Bundeskriminalamt mit rund 150.000 Strafverfahren pro Jahr wegen Hassverbrechen im Internet.   Natürlich müssen Mordaufrufe im Netz verfolgt werden, der Vorwurf vermeintlicher „Hassverbrechen“...
Innenministerin Faeser hat ein Herz für Afghanen

Innenministerin Faeser hat ein Herz für Afghanen

Die SPD-Bundesinnenministerin will Afghanistan nunmehr als „Herkunftsland mit guter Bleibeperspektive“ einstufen und Afghanen somit den Zugang zu Integrationskursen erleichtern.   Während sich Seehofer noch gegen diese Einstufung Afghanistans gesträubt hatte, legt die...